Gültig ab 25.01.2022
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(1.1) Florian Zandberg und Fabian Schimpfhauser, Am Schwarzen Berg 131, 21682 Stade bieten eine mobile App, nämlich die Fylet-App, an, welche den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer*innen“) Informationen über die bereitgestellten Rezepte inklusive Einkaufslisten mit Produkt-, Packungsangaben sowie auch die Nährwertangaben und Schritt-für-Schritt Informationen zur Verfügung stellt. Außerdem besteht die Möglichkeit eigene Rezepte zu erstellen, Rezepte zu “liken” und andere Nutzerinnen und Nutzern zu abonnieren. Diese Nutzung ist Vertragsgegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1.2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede kostenlose Nutzung der Fylet-App. Sie gelten auch für jede ggf. spätere erweiterte kostenlose Nutzung der Fylet-App mit Registrierung und auch ggf. jede kostenpflichtige Nutzung der Fylet-App mit Registrierung.
(1.3) Alle Angaben, die Du bei der Kontoerstellung machst, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Dein Passwort darfst Du nicht an Dritte weitergeben, Du musst es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe sofort in Textform an uns kommunizieren.
(1.4) Fylet behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu wird Dir Fylet vorher die vorgesehenen Änderungen per E-Mail bzw. auf anderen, geeigneten Vertragsänderungswegen wie insbesondere Online-Verfahren (z.B. über Einblendungen mit Zustimmungserfordernis innerhalb der App) mitteilen und Dich auf Dein Widerspruchsrecht mit einer Frist von einem Monat hinweisen. Die Änderungen gelten jeweils als angenommen, wenn Du nicht innerhalb von einem Monat nach der Änderungsmitteilung widersprichst.
(2.1) Grundlegende Leistungen der Fylet-App:
Fylet stellt Dir über die Fylet-App Rezepte, Einkaufslisten und bebilderte Kochanleitungen bereit. Darüber hinaus stellt Fylet Dir ggf. einen eigenen persönlichen Bereich zur Verfügung, in dem Du Deine eigenen Rezepte und Einkaufslisten erstellen kannst.
Der Umfang der Zurverfügungstellung von Rezepten und die Nutzungsmöglichkeiten sind von der Art Deines Accounts, den Du gewählt hast, abhängig. Dir stehen eine Account-freie Nutzung zur Verfügung (siehe 2.3) und ein kostenloser Account (siehe 2,3).
(2.2) Leistungen der Fylet-App (Account-freie Nutzung):
Die Fylet-App wird kostenlos installiert. Die Fylet-App bietet dir Rezepte, die Du auswählen und nachkochen kannst.
(2.3) Zusätzliche Leistungen der Fylet-App nach Registrierung eines kostenlosen Accounts:
Nach Deiner Registrierung, die ebenfalls kostenlos ist (kostenloser Account), kannst Du so viele Fylet-Rezepte in der Fylet-App speichern und erstellen wie du möchtest – Grenze ist nur die absolute Menge der über die Fylet-App zur Verfügung gestellten Rezepte.
Du kannst zudem weitere kostenlose Funktionen der Fylet-App nutzen, z.B. eigene Einkaufslisten erstellen und deinen Account personalisieren. Die Erstellung eines kostenlosen Accounts verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements.
(2.4) Sobald Dir nach der Registrierung unbegrenzte Speicherplätze zur Verfügung stehen, kannst Du diese Speicherplätze für alle Rezepte aus der Fylet-App verwenden. Rezepte können dann in die Favoritenliste hinzugefügt und auch wieder gelöscht werden.
(2.5) Fylet stellt Dir über die Fylet-App Informationen und Daten zur Verfügung, die Fylet selbst erhoben hat oder von Dritten aus dem Lebensmittelhandel zur Verfügung gestellt bekommt, um Dir weitere Informationen zum Lebensmitteleinkauf und den Rezepten anzubieten. Zu diesen Daten gehören z.B. Nährwerte oder Allergene. Diese Daten können ggf. veraltet sein oder je nach Standort und Region des jeweiligen Supermarktes lokal variieren.
(2.6) Fylet übernimmt insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die in mit der Fylet-App verlinkten Websites und Apps Dritter (insbesondere Supermärkte) dargestellten Produkte bei den Dritten (insbesondere in den entsprechenden Supermärkten) vorhanden sind und/oder zu den von den Dritten auf den verlinkten Websites und Apps angegebenen Konditionen erworben werden können. Wir sind uns einig und Du erkennst an, dass Fylet die jeweiligen Angebote der Dritten, insbesondere der Supermärkte, nicht mitbestimmen kann. Die Zuständigkeit für die Sortiment- und Preisgestaltung liegt alleine bei dem jeweiligen Dritten, der Anbieter des betreffenden Produkts ist. Du bist bei einer Kaufabsicht selbst verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss wesentliche Informationen und deren Aktualität anhand der Angaben des Supermarktes zu überprüfen und mit dem entsprechenden (Kauf-) Angebot mit dem jeweiligen Dritten (meist ein Verkäufer, insbesondere der betreffende Supermarkt) in Kontakt zu treten und ggf. entsprechende Verträge zu schließen. Fylet übernimmt zudem insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die mit der Fylet-App verlinkten Websites und Apps Dritter mitgeteilten Informationen und Daten richtig sind.
(2.7) Die Rechte an der Fylet-App und an den in der App dargestellten Inhalten, insbesondere den Rezepten der Fylet-App, stehen und verbleiben bei der Fylet-App; Du erhältst lediglich das Recht, die für die Fylet-App notwendigen Nutzungen (also insbesondere App aufrufen, Kochen, Rezepte erstellen) vorzunehmen; dieses Recht gilt weltweit, ist nicht abtretbar und nicht unterlizenzierbar.
Alle Schutzrechte der Fylet-App, insbesondere unsere Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten der Fylet-App stehen in alleiniger Rechteinhaberschaft der Fylet-App. Dir wird kein Recht eingeräumt, die Marken von Fylet, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der Fylet-App zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.
(2.8) Auf den Fylet-Plattformen, ist es der Fylet-App erlaubt, Dir Werbeinformationen anzuzeigen.
(2.9) Fylet kann Dir nach eigenem Ermessen auch die Möglichkeit gewähren, eigene Kommentare und Beiträge auf der Fylet Website zu veröffentlichen. Unzulässig ist dabei jede absichtliche oder wissentliche Nutzung, die geeignet ist, den Interessen der Fylet-App oder deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu schaden, die Sicherheit des IT-Systems zu beeinträchtigen oder die gegen geltende Rechtsvorschriften. Dies gilt vor allem für
(3.1) Aus dem Nutzungsvertrag mit den Fylet-App Nutzer*innen haftet Fylet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
(3.2) In allen anderen Fällen ist die Haftung von der Fylet-App ausgeschlossen.
(3.3) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3.4) Fylet stellt die Fylet-App in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein ("eingeschränkte Verfügbarkeit"). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen.
(3.5) Fylet haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der von Dritten eingegebenen oder zur Verfügung gestellten Daten.
(3.6) Der jeweilige Vertragsgegenstand bei Kaufgeschäften wird in seinem bei Vertragsschluss bestehenden Zustand verkauft. Sämtliche Deiner Rechte wegen offener oder verborgener Sachmängel werden ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle Ansprüche auf Schadensersatz, es sei denn Fylet handelt vorsätzlich. Für Sachmängel, die zwischen Vertragsschluss und Gefahrübergang entstehen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(4.1) Die von dir auf die Fylet hochgeladenen bzw. eingegebenen Rezepte, Texte, Fotos, Videos und sonstigen Inhalte (nachfolgend jeweils kurz: Nutzer-Inhalte) kannst du auch nach Bereitstellung in unserem Angebot uneingeschränkt weiter nutzen.
(4.2) Damit wir deine Nutzer-Inhalte auf der Fylet-App bereitstellen können, räumst du uns die dafür nötigen Nutzungsrechte ein. Gleiches gilt für die Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte in den von uns betriebenen Angeboten abseits der Fylet-App, beispielsweise auf unseren Accounts bei Social-Media-Diensten, über unsere mobilen Apps, über Sprachassistenten (z.B. auf Amazon Alexa, Google Home, Samsung Bixby) und im Bereich von sog. Smart-Home-Geräten (z.B. Küchen- und Hausgeräte mit Internetanschluss). Du räumst Fylet hierfür ein unentgeltliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, auch zur kommerziellen, kostenpflichtigen Verwertung und der Verwendung in der Eigenwerbung für die Fylet-App sowie für sonstige Fylet-Angebote. Dieses Nutzungsrecht gilt mit bzw. seit Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte auf der Fylet-App, unabhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen Bereitstellung. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere ein Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG), zur Verbreitung (§ 17 UrhG), zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), zur Sendung (§ 20 UrhG) und zur Wiedergabe der Nutzer-Inhalte durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG). Sollten einmal neue technische Möglichkeiten der Verwertung von Nutzer-Inhalten bekannt werden, dürften wir auch diese nutzen. Soweit in deinen Nutzer-Inhalten Name, Person oder Stimme von dir enthalten sein sollten, werden auch hieran im vorstehend beschriebenen Umfang entsprechende Rechte eingeräumt.
(4.3) Die an uns eingeräumten Rechte umfassen auch eine nur ausschnittsweise Verwendung deiner Nutzer-Inhalte. Fylet ist zudem berechtigt, deine Nutzer-Inhalte oder Auszüge hieraus digitalisiert oder nicht digitalisiert zu erfassen und diese in Datenbanken abzulegen und gegebenenfalls mit anderen Werken oder Daten zu vereinen und zu kombinieren.
(4.4) Wir sind darüber hinaus berechtigt, Nutzer-Inhalte aus dem Bereich 'Rezepte' in Angebote Dritter einzubinden bzw. einbinden zu lassen und die Rechte an Nutzer-Inhalten zu diesem Zweck an Dritte zu lizenzieren oder zu übertragen. Für die Nutzung durch diese Dritten, insbesondere deren werbliche Nutzung, gelten die Regelungen zum Umfang der Nutzungsrechte nach Ziffer 4.1, 4.2 und 4.3 entsprechend. Wir wirken darauf hin, dass der jeweilige Dritte vertraglich dazu verpflichtet wird, die Fylet-App als Quelle zu benennen und einen angemessenen Hinweis darauf anzubringen (z.B. das Fylet-Logo).
(4.5) Wir benötigen zur weiteren Anpassung von Nutzer-Inhalten an bzw. in den verschiedenen Angeboten (einschließlich Dritt-Angeboten im Sinne von Ziffer 4.4) außerdem ein Bearbeitungsrecht, z.B. zur Formatanpassung, zur Änderung der Auflösung oder zum Anbringen einer Urheberkennzeichnung bzw. eines Wasserzeichens in Bildern oder auch zur Übersetzung in andere Sprachen. Du räumst uns auch hierfür das Recht ein, die Nutzer-Inhalte selbst oder durch Dritte beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in andere (digitale) Darstellungsformen und Sprachen. Das Nutzungsrecht umfasst dabei ebenfalls das Recht, die Nutzer-Inhalte redaktionell zu bearbeiten, um offensichtliche Fehler etwa in Bezug auf Rechtschreibung und Grammatik zu korrigieren.
(4.6) Wir werden dir Nutzer-Inhalte stets in angemessener Weise zuordnen, solange du ein Benutzerkonto bei uns hast. Bei Erlöschen deines Benutzerkontos, gleich aus welchen Gründen, sind wir weiterhin dazu berechtigt, Nutzer-Inhalte von dir vollumfänglich zu verwenden, auch in anonymisierter Form.
(4.7) Du versicherst, dass du an Nutzer-Inhalten die erforderlichen Nutzungsrechte hast und darüber frei verfügen darfst, und insbesondere, dass deine Nutzer-Inhalte nicht mit Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und/oder sonstigen Rechten Dritter belastet sind. Falls Dritte dennoch Ansprüche erheben, obwohl deine Nutzer-Inhalte gemäß den Regelungen dieser Ziffer 4 verwendet werden, trägst du die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung und stellst uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen des vertragsgemäßen Gebrauchs deiner Nutzer-Inhalte erhoben werden sollten.
(4.8) Du erkennst an, dass sämtliche Marken-, Kennzeichen- und sonstigen Schutzrechte der Fylet-App – abseits deiner Nutzer-Inhalte – ausschließlich uns zustehen und ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden dürfen.
Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weist Fylet darauf hin, dass Fylet zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.
(6.1) Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Stade ausschließlich zuständig, sofern beide Parteien Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(6.2) Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Stade ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.